Alternativer Parkraum für Findorff: SKUMS erkennt die Bedeutung

Nach der Abstimmung des Findorffer Beirats vom 21. Februar kommt nun Bewegung in die zuletzt brachliegenden Bemühungen der Verkehrsbehörde, Alternativen für den in Findorff entfallenden Parkraum aufzuzeigen. Die Mobilitätssenatorin bereitet zurzeit die Vergabe einer Studie zum Quartiersparken vor, um alternative Parkoptionen auszubauen.

Alternativer Parkraum – dringend gesucht

Geplant ist, bestehende Parkräume für die Anwohner:innen nutzbar zu machen sowie neuen Parkraum herzustellen, z. B. durch den Bau von Quartiersgaragen. „Quartiersgaragen und alternative Parkflächen sollen dazu beitragen, den Parkdruck zu reduzieren und den Straßenraum zu entlasten“, so Senatorin Schaefer in einem Schreiben auch an den Findorffer Beirat.

Die Bedürfnisse Findorffs berücksichtigen

Die Verkehrssenatorin geht mit diesem Projekt nun auf wesentliche Anliegen der Findorffer:innen ein. Den Parkraumdruck in Findorff zu reduzieren und Alternativen für den zusätzlich entfallenden Parkraum zu schaffen ist wesentlich für eine Verkehrswende, die alle Verkehrsteilnehmenden mitnimmt. Seit Jahren fordern wir deshalb, alternative Parkmöglichkeiten herzustellen oder zu erschließen. Bereits im Juli 2020 hat unsere Beiratsfraktion darum eine Quartiersgarage für Findorff beantragt.

Fazit

Wir freuen uns, dass diese Anliegen nun Gehör gefunden haben. Unsere Beiratsfraktion wird die von ihr initiierte Suche nach geeigneten Standorten und alternativen Parkflächen konstruktiv begleiten und Vorschläge unterbreiten. Wir freuen uns auf eine fruchtbare Zusammenarbeit, um rasch Lösungen bei der Herstellung von alternativen Parkmöglichkeiten zu finden.

Ein volles Haus: „Auf einen Kaffee mit dem Innensenator“

Am Dienstagabend wurde es rappelvoll im „Nahbei“: Ungefähr 50 Interessierte waren gekommen, um unsere Veranstaltung „auf einen Kaffee mit dem Innensenator“ zu besuchen. Mit Blick auf die Uhrzeit gab es den Kaffee auch entkoffeiniert, Bremisches Kaffeebrot und Kekse bestärkten das Wohlbefinden und lockerten die Stimmung. Ulrich Mäurer hatte sichtlich Freude dabei, die Anwesenden durch den Abend zu führen und ihre Fragen zu beantworten.

Viele Fragen und Antworten

Die zahlreichen Fragen der Versammelten umfassten viele Bereiche. Besonderen Raum nahmen zwei vieldiskutierte Themen ein: Die Sicherheit der Bremer:innen am Hauptbahnhof und die Parkraumordnung in Findorff.

Sicherheit am Hauptbahnhof

Auch wenn teilweise noch deutlicher Handlungsbedarf besteht, konnte Senator Mäurer viel Positives berichten: Die Lage am Hauptbahnhof hat sich bereits durch den massiven Einsatz der Sicherheitsbehörden spürbar verbessert. Besonders im Bereich der Drogenkriminalität wurden große Erfolge erzielt. Allerdings braucht es Zeit, bis das Sicherheitsempfinden bei der Bevölkerung auch ankommt. Wichtig für Findorff: Eine Verlagerung der Drogenszene in die Friedrich-Rauers-Straße darf nicht in unseren Stadtteil überschwappen. Dafür werde gesorgt.

Parkraumordnung in Findorff

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts hat unlängst unsere Position unterstrichen: Bestehende Ermessensspielräume müssen klug genutzt werden, um eine ordnungsgemäße und für alle Menschen akzeptable Lösung zu finden. Die Verkehrsteilnehmenden und ihre Verkehrsmittel dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir alle nutzen regelmäßig verschiedene Verkehrsmittel. Umso mehr gilt es nun, pragmatische Kompromisse zu finden und schrittweise vorzugehen.

Ein schöner Abend

Wir freuen uns über den schönen Abend im „Nahbei“. Nach ermüdenden Corona-Jahren, die persönlichen Kontakt sehr erschwerten, tat das direkte Gespräch mit vielen Findorfferinnen und Findorffern gut. Der Einsatz für die Veranstaltung hat sich gelohnt – auch Bürgermeister Bovenschulte hatte es sich nicht nehmen lassen, beim Kleben der Plakate selbst anzupacken.

Der Austausch war konstruktiv, ergiebig und informativ. Wir sind gespannt und freuen uns schon auf das nächste Event.   

Parkraumordnung in Findorff: Beirat beschließt neues Konzept

Ein „Parkfrieden“ für Findorff

In einer denkwürdigen Sitzung mit vielen Emotionen hat der Findorffer Beirat am 21. Februar über zwei Alternativen zur Parkraumordnung intensiv beraten. Das dabei von Innensenator Ulrich Mäurer vorgelegte Konzept „Parkfrieden“ rückt die Interessen der Anwohner:innen in den Vordergrund und schafft einen fairen Ausgleich zwischen allen Verkehrsteilnehmenden. Mit seinem Votum für diese Alternative hat der Beirat nun einen Kompromiss gefunden, der tragfähig, rechtssicher und für alle Menschen im Stadtteil akzeptierbar ist.

Eine denkwürdige Beiratssitzung

Die Neuordnung des Parkraums und die mögliche Einführung des Bewohnerparkens beschäftigen Findorff schon länger. Die Ansichten der Menschen im Stadtteil wie auch der Fraktionen im Beirat liegen teilweise weit auseinander. Um einen Weg aus der scheinbar blockierten Situation zu finden, hatte der Beirat daher beide beteiligten Senatsstellen – Mobilitätssenatorin Maike Schaefer und Innensenator Ulrich Mäurer – zu seiner Sitzung am 21. Februar eingeladen und um eine gemeinsame Lösung gebeten. Wegen des großen öffentlichen Interesses fand die Sitzung in der Kesselhalle des Kulturzentrums Schlachthof statt. Ungefähr 400 Interessierte verfolgten den gemeinsamen Auftritt beider Senator:innen, vor Ort oder online.

Ursachen und Lösungen für das Parkproblem

In wesentlichen Aspekten herrschte Einigkeit zwischen beiden Senatsstellen: Das unkontrollierte Parken in Findorff wird von vielen Menschen zurecht als Zumutung empfunden. Parkende Autos werden zu einer immer größeren Belastung. Sie blockieren die Fahrwege von Rettungsfahrzeugen wie auch die Laufwege von zu Fuß gehenden. Rettungssicherheit und Barrierefreiheit werden nicht ausreichend gewährleistet. Für diese Situation muss Abhilfe geschaffen werden, die zu Lasten der bislang genutzten Parkflächen gehen wird. Wie viele Parkflächen jedoch entfallen müssen und ob aufgesetztes Parken grundsätzlich verboten werden soll, war strittig.

Die Interessen Findorffs in den Fokus nehmen

Mittlerweile steht fest, dass der Parkraum in Findorff die überwiegende Zeit weniger von Fremdparkenden genutzt wird. Die größte Parkraumauslastung ist stets dann zu beobachten, wenn die Menschen zu Hause sind – nämlich in den Nachtstunden. Tagsüber hingegen bleiben viele Parkplätze leer, wenn die Menschen zur Arbeit fahren. Dies macht deutlich, dass der Findorffer Parkraum ganz überwiegend von den Bewohnerinnen und Bewohnern des Stadtteils selbst genutzt wird. Ihre Interessen müssen daher im Zentrum der Parkraumneuordnung stehen. 

Ein fairer Ausgleich der Interessen

Findorff benötigt eine ordnungsgemäße Regelung, die alle Menschen im Stadtteil in den Mittelpunkt rückt und Barrierefreiheit, Aufenthaltsqualität, Kinderspiel etc. mehr Raum gibt. Gleichzeitig darf nicht übersehen werden, dass viele Findorffer:innen und auch Gäste des Stadtteils zwingend auf ein Auto angewiesen sind. Diese sich widersprechenden Interessen müssen berücksichtigt und ausgeglichen werden.

Das Konzept „Parkfrieden“

Das vom Beirat nun favorisierte Konzept „Parkfrieden“ beschreitet daher einen Mittelweg: Aufgesetztes Parken wird zurückgedrängt, aber nicht grundsätzlich verboten. Der bislang genutzte Parkraum wird beschnitten – ca. 29 Prozent der bislang genutzten Parkflächen entfallen. Der Einschnitt fällt jedoch maßvoller aus als bei der von SKUMS geplanten Variante. Hier wäre fast die Hälfte der genutzten Parkfläche entfallen. Ca. 200 Stellflächen bleiben so erhalten. Keine Kompromisse macht der „Parkfrieden“ bei den Vorgaben der StVO: Barrierefreiheit und Rettungssicherheit müssen gewährleistet und nötigenfalls auch durchgesetzt werden. 

Ein gelungener Kompromiss

Mit seinem Beschluss hat der Beirat einen Kompromiss gefunden, der Barrierefreiheit und Rettungssicherheit herstellt und das Gehwegparken zurückdrängt, ohne dass auf einen Schlag übermäßig viele der bisher genutzten Parkmöglichkeiten wegfallen. Dieser pragmatische Weg ist rechtmäßig, schnell umsetzbar, bedarfsorientiert und wichtig für die Akzeptanz der Verkehrswende: Alle Findorfferinnen und Findorffer müssen auf dem Weg hin zu neuen Mobilitätsformen mitgenommen werden. Dafür ist es auch unerlässlich, Ideen und Möglichkeiten öffentlichkeitswirksam aufzuzeigen, die Nutzung des privaten Kfz zu reduzieren bis hin gänzlich darauf verzichten zu können. Die Umsetzung einer Verkehrswende für alle muss daher einvernehmlich und in maßvollen Schritten erfolgen.  

Ausblick

Mit diesem Votum soll sich die Planung durch die zuständige Behörde an der Variante „Parkfrieden“ orientieren. Wir erwarten von Frau Schaefer, dass sie das Konzept jetzt in die Umsetzung bringt und dabei mit den besonders kritischen Straßenzügen wie z.B. Thielenstraße oder Buddestraße beginnt und es dann sukzessive auf das gesamte Gebiet ausgeweitet wird, um entsprechend die Parkflächen in Wohnstraßen zu reduzieren. Die Auswirkungen sind nach einem Jahr zu evaluieren und durch geeignete, weitere Maßnahmen zu ergänzen bzw. zu erweitern. Dies wird der Beirat weiter konstruktiv begleiten.


Stark für Bremen: SPD beschließt ihr Zukunftsprogramm

„Was gibt es Schöneres, als bei schönem Wetter in einer geschlossenen Halle zu tagen?“ fragte Bürgermeister Andreas Bovenschulte, nur ein wenig ironisch.

Produktiv war der heutige Landesparteitag aber allemal: Einstimmig haben wir unser Programm für die Bürgerschaftswahl am 14. Mai beschlossen.

Zukunftsprogramm 2023-2027

Unser Zukunftsprogramm 2023-2027 tritt ein

  • Für eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und Ausbildung sowie gute Löhne.
  • Für ein soziales Miteinander, gleiche Chancen und Respekt.
  • Für innovativen, nachhaltigen und digitalen Fortschritt.
  • Für eine sichere und saubere Stadt und lebendige Nachbarschaften.

Mit diesen vier Hauptschwerpunkten haben wir ein ganzheitliches Programm beschlossen, das die Interessen aller Bremerinnen und Bremer in den Mittelpunkt rückt. Es ist attraktiv für alle Menschen und Lebenslagen, wie unser Landesvorsitzender Reinhold Wetjen herausstellte – ein Programm mit vielen umsetzbaren Maßnahmen, ohne heiße Luft.

Wir freuen uns nun auf den Wahlkampf und auf die Gelegenheit, den Findorfferinnen und Findorffern unser Zukunftsprogramm 2023-2027 vorstellen zu können.

Mehr erfahren!

Schön war’s: Unsere Weihnachtsfeier 2022

Ein turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu. Trotz aller Krisen, oder gerade jetzt, haben wir uns am 2. Dezember versammelt, um das bewegte Jahr 2022 gemeinsam ausklingen zu lassen.

Die diesjährige Weihnachtsfeier war umso schöner, nachdem in den vergangenen beiden Jahren die Feierlichkeiten Corona-bedingt ins Wasser gefallen waren. Dieses Jahr jedoch haben wir es uns nicht nehmen lassen, in gemütlicher Atmosphäre bei gutem Essen und guten Gesprächen die Adventszeit zu genießen.

Auch haben wir uns gefreut, bei diesem Anlass unsere langjährigen Mitglieder zu Ehren. 40 Jahre lang ist Hubertus Hess-Grunewald nun Mitglied der SPD; Patrik von zur Mühlen ist sogar schon 50 Jahre dabei. Wir danken beiden für ihre Treue, ihr Engagement und ihre Leidenschaft, ohne die so vieles nicht möglich gewesen wäre.

Auch der SPD-Landesvorsitzende Reinhold Wetjen ließ es sich nicht nehmen, seinen Dank und seine Anerkennung persönlich zu überbringen.

Unsere Jubilare Patrik von zur Mühlen und Hubertus Hess-Grunewald mit den SPD-Vorsitzenden aus OV und Land

Im neuen Format: Die Beiratssitzung vom 22. November

Premiere: Der Beirat „hybrid“

Nach langen Monaten der Corona-Pandemie hat sich der Findorffer Beirat erstmals wieder in Präsenz getroffen. Gleichzeitig wurde das Geschehen im Beirat für die interessierte Öffentlichkeit auch online übertragen. Die Findorfferinnen und Findorffer erhalten so die Möglichkeit, die Sitzungen des Beirates vor Ort oder auch bequem von zu Hause aus zu verfolgen und sich online einzubringen. Ein wichtiger Schritt für Transparenz und Bürger:innenbeteiligung.

Gelder für Freizi und Vereinsheim

Gute Nachrichten gibt es für das Findorffer Vereinsheim: Nachdem der Verein aus Kostengründen seine bisherige Adresse in der Hemmstraße verlassen musste, hat die beliebte Findorffer Institution auch mit unserer Unterstützung nun neue Räume in der Plantage gefunden. Um den Neustart zu unterstützen, hat der Beirat zusätzlich Gelder aus dem Globalmitteltopf bewilligt.

Weitere Globalmittel gingen an das Freizi Findorff, das in jüngster Zeit mit großem Einsatz geflüchteten Jugendlichen aus der Ukraine unter die Arme gegriffen hat.

Bewegung im Bewohnerparken

Zum Bewohnerparken gibt es aktuell wenige sichtbare Ergebnisse. Die zuständigen Bremer Senatsstellen Inneres und SKUMS sind noch dabei, ihren Kompromiss abzustimmen. Der Beirat hat daher einstimmig beschlossen, den Innensenator und die Verkehrssenatorin zu seiner nächsten Sitzung einzuladen, um einen aktuellen Sachstandsbericht einzufordern. Ein gemeinsamer Termin im Beirat Findorff ist ein klares Signal an beide Senatsstellen, um das Thema voranzubringen.

Thema: Energiepreiskrise

Die steigenden Energiepreise beschäftigen viele Menschen in Findorff. Auch auf der Beiratssitzung stand daher das Thema Energiekosten im Mittelpunkt – und wie sie sich einsparen lassen. Dabei wurde deutlich: Die Energiepreiskrise wird auch an Findorff nicht spurlos vorübergehen. Es gibt aber zahlreiche Möglichkeiten und Optionen, ihre Folgen abzumildern und die Krise erfolgreich zu bestehen.

Bürgerschaftswahl 2023: Die Liste steht

Die Wahlbereichskonferenz am 12. November hat die Kandidierenden-Liste zur Bürgerschaftswahl 2023 festgezurrt, und wir freuen uns: Aus Findorff sind vier starke Kandidatinnen und Kandidaten für die Bürgerschaft nominiert:

Ulrich Mäurer

Platz 3

Hubertus Hess-Grunewald

Platz 9

Gönül Bredehorst

Platz 20

Marcella Dammrat-Tiefensee

Platz 52

Mit diesen Vier haben wir ein starkes Team für Findorff und Bremen mit bewährter Erfahrung und frischen Ideen aufgestellt. Wir gratulieren unseren Kandidierenden und freuen uns auf den Wahlkampf!

Beiratswahl 2023: Mit diesen Kandidierenden treten wir an:

Die Liste steht: Auf unserer Mitgliederversammlung am 10. November haben wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Beiratswahlen im kommenden Jahr nominiert.

Für die SPD treten an:

  1. Marcella Dammrat-Tiefensee
  2. Markus Conrad
  3. Svenja Rohlfing
  4. Stefan Dilbat
  5. Wencke Mjeku-Alexy
  6. Volker Sieg
  7. Katrin Grosch
  8. Khosro Askari
  9. Oke Oldenburg

Mit dieser Liste haben wir ein starkes Personalangebot für die Wahlen im kommenden Jahr aufgestellt. Wir freuen uns nun auf den Wahlkampf und die Gelegenheit, den Findorffer:innen unsere Kandidierenden vorzustellen.

Für lebendige Erinnerung: Stolpersteine-Pflege in Findorff

Messing verblasst, die Erinnerung nicht: Wie jedes Jahr haben wir den November genutzt, um die Stolpersteine in unserem Stadtteil zu putzen und zu polieren.

In Findorff erinnern mittlerweile 35 Stolpersteine an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Für uns ist klar: Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Nie wieder dürfen Faschisten an die Macht kommen. Diese Gedenksteine zu pflegen und ihre Erinnerung zu bewahren liegt uns daher besonders am Herzen.

In den vergangenen 25 Jahren wurden deutschlandweit rund 80.000 „Stolpersteine“ von dem Künstler und Bildhauer Gunter Demnig angefertigt und in die Bürgersteige eingelassen. Sie bewahren die Erinnerung an Menschen, die wegen ihres Glaubens, ihrer politischen Überzeugung oder einem Gebrechen von den Nationalsozialisten verfolgt wurden. Stolpersteine Bremen ist eine Initiative der Landeszentrale für Politische Bildung und des Vereins „Erinnern an die Zukunft e. V.“ Weitere Informationen gibt es auf www.stolpersteine-bremen.de.