Ein „Parkfrieden“ für Findorff
In einer denkwürdigen Sitzung mit vielen Emotionen hat der Findorffer Beirat am 21. Februar über zwei Alternativen zur Parkraumordnung intensiv beraten. Das dabei von Innensenator Ulrich Mäurer vorgelegte Konzept „Parkfrieden“ rückt die Interessen der Anwohner:innen in den Vordergrund und schafft einen fairen Ausgleich zwischen allen Verkehrsteilnehmenden. Mit seinem Votum für diese Alternative hat der Beirat nun einen Kompromiss gefunden, der tragfähig, rechtssicher und für alle Menschen im Stadtteil akzeptierbar ist.
Eine denkwürdige Beiratssitzung
Die Neuordnung des Parkraums und die mögliche Einführung des Bewohnerparkens beschäftigen Findorff schon länger. Die Ansichten der Menschen im Stadtteil wie auch der Fraktionen im Beirat liegen teilweise weit auseinander. Um einen Weg aus der scheinbar blockierten Situation zu finden, hatte der Beirat daher beide beteiligten Senatsstellen – Mobilitätssenatorin Maike Schaefer und Innensenator Ulrich Mäurer – zu seiner Sitzung am 21. Februar eingeladen und um eine gemeinsame Lösung gebeten. Wegen des großen öffentlichen Interesses fand die Sitzung in der Kesselhalle des Kulturzentrums Schlachthof statt. Ungefähr 400 Interessierte verfolgten den gemeinsamen Auftritt beider Senator:innen, vor Ort oder online.
Ursachen und Lösungen für das Parkproblem
In wesentlichen Aspekten herrschte Einigkeit zwischen beiden Senatsstellen: Das unkontrollierte Parken in Findorff wird von vielen Menschen zurecht als Zumutung empfunden. Parkende Autos werden zu einer immer größeren Belastung. Sie blockieren die Fahrwege von Rettungsfahrzeugen wie auch die Laufwege von zu Fuß gehenden. Rettungssicherheit und Barrierefreiheit werden nicht ausreichend gewährleistet. Für diese Situation muss Abhilfe geschaffen werden, die zu Lasten der bislang genutzten Parkflächen gehen wird. Wie viele Parkflächen jedoch entfallen müssen und ob aufgesetztes Parken grundsätzlich verboten werden soll, war strittig.
Die Interessen Findorffs in den Fokus nehmen
Mittlerweile steht fest, dass der Parkraum in Findorff die überwiegende Zeit weniger von Fremdparkenden genutzt wird. Die größte Parkraumauslastung ist stets dann zu beobachten, wenn die Menschen zu Hause sind – nämlich in den Nachtstunden. Tagsüber hingegen bleiben viele Parkplätze leer, wenn die Menschen zur Arbeit fahren. Dies macht deutlich, dass der Findorffer Parkraum ganz überwiegend von den Bewohnerinnen und Bewohnern des Stadtteils selbst genutzt wird. Ihre Interessen müssen daher im Zentrum der Parkraumneuordnung stehen.
Ein fairer Ausgleich der Interessen
Findorff benötigt eine ordnungsgemäße Regelung, die alle Menschen im Stadtteil in den Mittelpunkt rückt und Barrierefreiheit, Aufenthaltsqualität, Kinderspiel etc. mehr Raum gibt. Gleichzeitig darf nicht übersehen werden, dass viele Findorffer:innen und auch Gäste des Stadtteils zwingend auf ein Auto angewiesen sind. Diese sich widersprechenden Interessen müssen berücksichtigt und ausgeglichen werden.
Das Konzept „Parkfrieden“
Das vom Beirat nun favorisierte Konzept „Parkfrieden“ beschreitet daher einen Mittelweg: Aufgesetztes Parken wird zurückgedrängt, aber nicht grundsätzlich verboten. Der bislang genutzte Parkraum wird beschnitten – ca. 29 Prozent der bislang genutzten Parkflächen entfallen. Der Einschnitt fällt jedoch maßvoller aus als bei der von SKUMS geplanten Variante. Hier wäre fast die Hälfte der genutzten Parkfläche entfallen. Ca. 200 Stellflächen bleiben so erhalten. Keine Kompromisse macht der „Parkfrieden“ bei den Vorgaben der StVO: Barrierefreiheit und Rettungssicherheit müssen gewährleistet und nötigenfalls auch durchgesetzt werden.
Ein gelungener Kompromiss
Mit seinem Beschluss hat der Beirat einen Kompromiss gefunden, der Barrierefreiheit und Rettungssicherheit herstellt und das Gehwegparken zurückdrängt, ohne dass auf einen Schlag übermäßig viele der bisher genutzten Parkmöglichkeiten wegfallen. Dieser pragmatische Weg ist rechtmäßig, schnell umsetzbar, bedarfsorientiert und wichtig für die Akzeptanz der Verkehrswende: Alle Findorfferinnen und Findorffer müssen auf dem Weg hin zu neuen Mobilitätsformen mitgenommen werden. Dafür ist es auch unerlässlich, Ideen und Möglichkeiten öffentlichkeitswirksam aufzuzeigen, die Nutzung des privaten Kfz zu reduzieren bis hin gänzlich darauf verzichten zu können. Die Umsetzung einer Verkehrswende für alle muss daher einvernehmlich und in maßvollen Schritten erfolgen.
Ausblick
Mit diesem Votum soll sich die Planung durch die zuständige Behörde an der Variante „Parkfrieden“ orientieren. Wir erwarten von Frau Schaefer, dass sie das Konzept jetzt in die Umsetzung bringt und dabei mit den besonders kritischen Straßenzügen wie z.B. Thielenstraße oder Buddestraße beginnt und es dann sukzessive auf das gesamte Gebiet ausgeweitet wird, um entsprechend die Parkflächen in Wohnstraßen zu reduzieren. Die Auswirkungen sind nach einem Jahr zu evaluieren und durch geeignete, weitere Maßnahmen zu ergänzen bzw. zu erweitern. Dies wird der Beirat weiter konstruktiv begleiten.
