Am 9. Juni ist es so weit – rund 370 Millionen Menschen in 27 Staaten sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Bei der Wahl geht es um viel: Die Wählerinnen und Wähler entscheiden über den künftigen Kurs der EU. Es gibt viele gute Gründe, für eine starke SPD zu stimmen. Drei sind besonders wichtig:
1. Weil Rechtsextreme in Europa keine Macht bekommen dürfen
Die SPD hat anders als die CDU eine klare Haltung: Wir haben eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen und Rechtsradikalen nach der Europawahl kategorisch ausgeschlossen und stellen uns konsequent dem Rechtsruck entgegen, der Europa erschüttert: Bereits bei den vergangenen Europawahlen erzielten rechtspopulistische oder (extrem) rechte Parteien in mehreren EU-Staaten teils erhebliche Zuwächse und zogen ins Europaparlament ein. Nun lassen Umfragen auf einen weiteren Rechtsruck schließen. Sollte sich die Tendenz weiter verstärken und eine entsprechende Mobilisierung von Wählerinnen und Wählern erfolgen, könnte bis zu einem Viertel der Sitze im neuen Europaparlament an Parteien gehen, die dem rechten Rand zuzuordnen sind.
Für uns ist klar: Rechtsextreme und Demokratiefeinde dürfen in unserem Europa keine Verantwortung bekommen, die sie nur nutzen werden, um die EU zu destabilisieren. Die SPD hat in ihrer langen Geschichte bewiesen, dass sie Rechtsextremen und Demokratiefeinden geschlossen, verlässlich und tatkräftig entgegentritt. Nur eine starke SPD garantiert, dass Rechtsextreme in Europa keine Macht bekommen.
2. Weil der besonnene Kurs der SPD richtig ist, um den Frieden in Europa zu sichern
Seit dem ersten Tag des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine steht der Bundeskanzler fest an der Seite der Ukraine. Gleichzeitig sorgt er mit Bedacht und Besonnenheit dafür, dass Deutschland nicht selbst Kriegspartei wird oder der Krieg sich ausweitet. Auch dank der SPD ist Europa zusammengerückt und stärker geworden, um Frieden und Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu schützen, aber auch die Demokratie zu stärken und zu verteildigen. Dieser besonnene und ausgewogene Kurs ist richtig und muss fortgesetzt werden. Forderungen nach immer mehr und neuen Waffen, die in eine Eskalation des Krieges führen, sind ebenso falsch wie die Rufe nach Kapitulation, wie sie von der AfD und Wagenknecht angestimmt werden.
3. Weil wirtschaftliche Stärke und soziale Sicherheit zusammengehören
CDU und FDP reden den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands herbei und wollen uns einreden, dass ökonomische Stärke nur durch Sozial- und Rentenkürzungen, durch Mehrbelastung von Arbeitnehmenden sowie durch den Abbau von Arbeitnehmerrechten gelingen kann. Das ist nicht nur ungerecht – in Zeiten des Fachkräftemangels ist es grob falsch! Wir stellen uns an die Seite derjenigen, die das Land und Europa am Laufen halten. Darum sorgt die SPD für stabile Renten, höhere Löhne, gute Arbeitsbedingungen und mehr soziale Sicherheit für die arbeitende Mitte – in Europa, in Deutschland und hier in Findorff.
Bitte – wählen gehen!
Die Europäische Union hat sich in den Krisen der vergangenen Jahre bewährt und gezeigt, wie wichtig sie für ihre Bürgerinnen und Bürger ist. Sozialdemokratische Krisenbewältigung hat Europa gestärkt und zusammengeführt, wo Konservative zuvor gespalten haben. Eine hohe Wahlbeteiligung und eine starke SPD bilden den Grundstein für ein starkes, gerechtes und soziales Europa.
Aber – ohne Sie kann es nicht funktionieren. Bitte machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch.
Jede Stimme zählt.