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Torfkanal und Bewohnerparken – Die Beiratssitzung vom 23. November

Am 23. November fand die aktuelle Sitzung des Findorffer Beirates statt. Die Themen: Der Dauerbrenner Bewohnerparken sowie das Beteiligungsverfahren für die Gestaltung des Grünzuges am Torfkanal. Beide Projekte wollen in ihrem nächsten Schritt die Findorffer:innen einbeziehen.

Neues vom Bewohnerparken

Bei der Umsetzung des Bewohnerparkens nimmt nun endlich die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner konkrete Formen an, für die wir uns intensiv eingesetzt haben. Ab Dezember will die Verkehrsbehörde mit Postwurfsendungen informieren sowie über ein Online-Format die Beteiligung eröffnen. Anfang kommenden Jahres sind dann Straßenbegehungen mit den Anwohner:innen geplant, die am Wochenende des 15. / 16. Januar stattfinden sollen. Wir fordern jedoch, für eine bessere Teilnahme und Entzerrung der Termine mindestens ein weiteres Wochenende einzurichten. Diese Vor-Ort-Begehungen sind für uns alternativlos und eine Grundvoraussetzung für den weiteren Fortgang des Bewohnerparkens.

Der Torfkanal – ein „weißes Blatt“

Was mit dem Grünzug entlang des Torfkanals passieren wird, beschäftigt die Findorffer Stadtteilpolitik und die Nachbarschaft bereits seit langem. Die Baubehörde will nun die Findorfferinnen und Findorffer bei der Beantwortung dieser Frage intensiv einbeziehen. Die „Phase Null“ des Beteiligungsverfahrens soll im kommenden Februar mit einem „weißen Blatt“ starten – das Verfahren ist offen für viele Ideen.

Eine breite Beteiligung ist wichtig

Auch wenn einige Punkte noch unkonkret blieben und auf unser Anraten hin nachgebessert werden müssen, freuen wir uns, dass die Findorffer:innen bei der Gestaltung beider Projekte in ihrem Stadtteil nun einbezogen werden. Eine breite Beteiligung der Menschen ist wichtig für den Erfolg und die Akzeptanz der zukünftigen Gestaltung Findorffs. Wir gehen davon aus, dass Ausgangspunkt und Maßstab für diese Beteiligungsformate die vom Senat am 19.11.2018 verabschiedeten Kriterien guter Bürgerbeteiligung im Leitbild Bürgerbeteiligung sind.

Kostenloser Nahverkehr – Eine soziale Verkehrswende für Bremen

Die Vision eines öffentlichen Nahverkehrs ohne Fahrscheine gibt es schon lange: Jede:r soll einfach in Bus und Bahn einsteigen können;  niemand soll mehr mit Blick auf den Geldbeutel auf eine Fahrt verzichten müssen. Ein wesentlicher Beitrag für den Klimaschutz und eine sozial gerechte Verkehrswende für Alle. Mit dem Bremen-Ticket stellt die SPD nun ein Konzept vor, wie diese Vision in naher Zukunft Realität werden kann.

Fahrscheinfreies Fahren und ein besseres Angebot: Das „Bremen-Ticket“

Unser Konzept des ticketfreien Nahverkehrs ruht auf zwei Säulen: Zum einen auf einer breiten, solidarischen und sozial gerechten Finanzierung, die das fahrscheinfreie Fahren für alle Bremer:innen ermöglicht. Zum anderen soll das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs erheblich verbessert werden, um Bus und Bahn attraktiver zu machen.

Öfter, schneller, weiter: Die Angebotsoffensive

Zum Bremen-Ticket gehört auch, den öffentlichen Nahverkehr auszubauen und als attraktive Alternative zum Auto anzubieten. Dazu gehören häufigere Fahrten, die die Bremer:innen schneller und komfortabler ans Ziel bringen. An den allermeisten Haltestellen soll eine Abfahrt alle 7,5 Minuten die Regel werden. An angebotsarmen Gebieten – am Stadtrand und in manchen Gewerbegebieten – sollen neue Linien eingerichtet werden.

Wem nützt das Bremen-Ticket?

Das Bremen-Ticket gilt für alle Bremer:innen im kompletten Nahverkehr (BSAG, Regio-S-Bahn und Regionalexpress) und in der ganzen Stadt. Es nützt damit dem Klimaschutz und einer sozial gerechten Gesellschaft gleichermaßen. Es nützt jenen, die ohnehin viel Bus und Bahn fahren, aber auch jenen, die nur gelegentlich „in die Straßenbahn springen“. Und natürlich eröffnet es ein Angebot für alle, die gerne aufs Auto verzichten möchten.

Wer weiterhin Auto fahren will oder muss, profitiert von weniger anderen Autos auf den Straßen. Das freut auch die Menschen, die gerne Fahrrad fahren oder zu Fuß unterwegs sind – und bei Regen nun spontan auf Bus und Bahn umsteigen können.

Finanzierung: Solide und solidarisch

Natürlich kosten diese Verbesserungen Geld. Eine solide, solidarische und sozial gerechte Finanzierung wird dafür sorgen, dass die Verkehrswende für alle gut leistbar ist.

Die Finanzierung funktioniert daher unbürokratisch über die Grundsteuer. Die wird schon heute von jedem Haushalt gezahlt und orientiert sich am Wert der jeweiligen Wohnungen. Auf diese Weise ist eine sozial gerechte Staffelung gewährleistet: Singles in bescheidenen Wohnungen zahlen weniger als vermögende Haushalte. Familien profitieren besonders, weil der Betrag unabhängig von der Zahl der Kinder gleichbleibt. Für die Bezieher:innen von Grundsicherung wird der Betrag übernommen.

Dieser Betrag beläuft sich durchschnittlich auf 18 Euro im Monat – nicht pro Person, sondern pro Haushalt. Für viele Bremer Haushalte entsteht so unter dem Strich sogar eine monatliche Entlastung.

Von einer Vision zur realistischen Umsetzung

Das Bremen-Ticket ist das Konzept der SPD, wie die Vision vom kostenfreien Nahverkehr in den kommenden Jahren Realität werden kann. Kurz gesagt: Bremen zahlt solidarisch und kann den Nahverkehr so viel wie gewünscht nutzen, ohne Fahrschein. Bremen könnte als erste deutsche Großstadt diesen Traum leben. In der europäischen Nachbarschaft geht das schon: die estnische Hauptstadt Tallinn macht es vor.

Warum also nicht auch hier?

Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Die nächsten Jahre sind entscheidend, um Deutschland und Europa zu stärken – für die großen Herausforderungen wie den Klimawandel, die Digitalisierung, die Sicherung unseres Wohlstands, den sozialen Zusammenhalt und den demografischen Wandel. Die Grundlage dafür ist eine umfassende Erneuerung unseres Landes. SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FREIE DEMOKRATEN sehen, dass Deutschland einen Aufbruch braucht. Wir fühlen uns gemeinsam dem Fortschritt verpflichtet. Uns eint, dass wir Chancen in der Veränderung sehen.

Wir sind eine Konstellation, die drei Parteien mit unterschiedlichen Traditionen und
unterschiedlichen Sichtweisen zu einem innovativen Bündnis zusammenbringen kann. Wir können einen Beitrag leisten, politische Frontstellungen aufzuweichen und neue politische Kreativität zu entfachen. So schaffen wir einen neuen gesellschaftlichen Aufbruch auf Höhe der Zeit. Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen für ein Jahrzehnt der sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen, digitalen und gesellschaftlichen Erneuerung stellen.

Deutschland braucht eine stabile und verlässliche Regierung, die die Herausforderungen unseres Landes angeht. Unsere Gespräche haben gezeigt, dass uns dies gelingen kann. Wir sind uns einig über die drängenden Aufgaben und haben uns Gemeinsamkeiten in Hinblick auf ihre Lösung erarbeitet.

Wir wollen eine Regierung auch für diejenigen sein, die uns bei dieser Bundestagswahl ihre Stimme nicht gegeben haben. Es geht um unser Land, nicht um die Profilierung einzelner Akteure. Wir sehen keine kleinen und großen Parteien, sondern gleichberechtigte Partner auf Augenhöhe. Wir überwinden inhaltliche Differenzen in einem respektvollen Austausch, der sich neugierig und offen für das Argument der anderen zeigt.

Die Sondierungsgespräche waren von Vertrauen, Respekt und gegenseitiger Rücksichtnahme geprägt. Das wollen wir fortsetzen. Wir sind davon überzeugt, dass wir einen ambitionierten und tragfähigen Koalitionsvertrag schließen können.

Ausgehend von den Ergebnissen der Sondierung wollen wir darüber verhandeln, wie wir unser Land nachhaltig modernisieren können. Dieses Papier zeichnet die Ergebnisse der Sondierungen nach. Es umfasst nur die Themen, über die die Verhandlungspartner vor Eintritt in Koalitionsverhandlungen eine Vorfestlegung erreichen wollten. Nicht alle Themen wurden besprochen, nicht jedes Thema bis in die Einzelheiten diskutiert. Dazu bieten die folgenden Verhandlungen Gelegenheit.

Folgende Ergebnisse halten wir fest:

Spaß hat’s gemacht. Jetzt sind Sie dran!

Ein aufregender Wahlkampf liegt hinter uns. Wir haben argumentiert und diskutiert, gekämpft und gestritten. Wir haben für unsere Positionen geworben. In den letzten Wochen und Monaten ist deutlich geworden, wofür die SPD steht: Für eine stabile Rente, 12 Euro Mindestlohn, sichere Arbeitsplätze, effektiven Klimaschutz und bezahlbares Wohnen.

Klare Positionen und klare Kante

Auch die Unterschiede zu den Positionen anderer Parteien sind deutlich geworden. Unsere Vorstellung von einer solidarischen und gerechten Gesellschaft und einer guten wirtschaftlichen Zukunft unterscheidet sich deutlich von den Vorhaben Anderer. Es geht uns um eine lebenswerte Zukunft für alle und eine Gesellschaft des Respekts.

Unsere Kandidaten für eine lebenswerte Zukunft

Mit Olaf Scholz haben wir einen Kanzlerkandidaten, der einen klaren Plan für die Zukunft hat. Gemeinsam mit Uwe Schmidt wollen wir dafür sorgen, dass es sich in unseren beiden Städten Bremen und Bremerhaven gut leben lässt – von der Kindheit bis ins hohe Alter.

Sie entscheiden!

„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten“, lautet ein zynischer Ausspruch, der oft zitiert, aber noch häufiger widerlegt worden ist. Viele pro-europäisch eingestellte Briten haben nicht am Brexit-Referendum teilgenommen, sind im Vereinten Europa schlafen gegangen und am nächsten Morgen auf einer einsamen Insel aufgewacht, weil zu viele geglaubt hatten, auf ihre Stimme käme es nicht an.

Jede Stimme zählt

Unsere Zukunft wird heute gemacht. Wie wir morgen leben, entscheidet sich hier und jetzt. Und es sind die Wählerinnen und Wähler, die diese Entscheidung treffen. Das ist Ihr Recht und Ihr Privileg.

Jede Stimme zählt.

Anpacken – Aus Respekt für gute Arbeit

Wer den ganzen Tag arbeitet, muss davon ohne zusätzliche Leistungen sein Leben gut bestreiten können. Wir müssen Arbeit wieder wertschätzen. Unser Bundesland hat es vorgemacht, nun muss der Bund nachziehen! Seit dem 1. April 2021 gelten im Land Bremen 12 Euro Mindestlohn als absolute Lohnuntergrenze. Was das kleinste Bundesland bereits geschafft hat, muss auch im ganzen Land gelten. Damit Arbeit vor Armut schützt, brauchen wir anständige Löhne, die sozialpartnerschaftlich verhandelt und in Tarifverträgen festgelegt sind.

Über unser Zukunftsprogramm für sichere Arbeitsplätze, faire Löhne und mehr Tarifbindung diskutieren wir mit dem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, MdB, und Ihnen.

Hier geht’s zur Anmeldung.

Unser Mann in Berlin: Uwe Schmidt im Interview

Seit 2017 sitzt Uwe Schmidt als unser direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 55 Bremen II-Bremerhaven im Deutschen Bundestag. Dort engagiert er sich für die Interessen der Findorfferinnen und Findorffer.

In einem Satz: Wer bist Du?

Ich bin Uwe Schmidt, 55 Jahre, verheiratet, gelernter KfZ-Mechaniker und Hafenfacharbeiter und seit 2017 Bundestagsabgeordneter für Bremen und Bremerhaven.

In einem Satz: Was willst Du als Bundestagsabgeordneter erreichen?

Ich will, dass es sich in unseren beiden Städten Bremen und Bremerhaven gut leben lässt – von der Kindheit bis ins hohe Alter.

Was hast Du bislang für Deinen Wahlkreis erreicht?

Gemeinsam mit meinem Team haben wir über 60 Millionen Euro an Fördergeldern vom Bund nach Bremerhaven, in den Bremer Norden und Westen geholt. Hier möchte ich nach dem 26. September anknüpfen. Denn jeder Euro aus Berlin entlastet den Bremer Haushalt. Bei vielen Projekten bleibt die Wertschöpfung in der Region. Kleine und mittelständische Handwerksbetriebe profitieren. Das sichert Arbeit und Beschäftigung und sorgt dafür, dass es sich in Bremen und Bremerhaven gut leben lässt. Aber auch als Wissenschafts- und Forschungsstandort und als Tourismusmagnet haben unsere Städte Strahlkraft über die Landesgrenzen hinaus. Das alles kostet Geld zum Erhalt und zur Weiterentwicklung, was Bremen und Bremerhaven alleine nicht stemmen können.

Du bist Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Was hast Du da durchgesetzt?

Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft bin ich zuständig für die Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft. Einer unserer größten Erfolge in dieser Legislaturperiode ist, dass Werk- und Leiharbeit in der Fleischindustrie verboten wurden. Auf den Schlachthöfen herrschten schon vor der Pandemie katastrophale Zustände. Endlich ist es gelungen, das Gesetz gegen den Widerstand der Union durchzusetzen. Das Durchwursteln in der Branche hat ein Ende.

Auch im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur konnte ich Verbesserungen durchsetzen. Unter anderem wird auf meine Initiative hin nun die Sicherung von Arbeitsplätzen der Beschäftigten in den deutschen Häfen vom Bund gefördert. Fischereifahrzeuge der kleinen und großen Hochseefischerei profitieren künftig von der Schifffahrtsförderung des Bundes. Für ein Bundesland, in dem jeder fünfte Arbeitsplatz vom Hafen abhängt und die Fischwirtschaft eine zentrale Rolle spielt, sind das wichtige Landmarken.

Dein wichtigstes Wahlkampfthema in drei Sätzen?

Wir müssen Arbeit wieder wertschätzen. Dazu gehört für mich ein bundesweiter Mindestlohn von 12 Euro und mehr Tarifbindung. Wir brauchen einen engagierten Klimaschutz, der auf den massiven Ausbau erneuerbarer Energien und die Nutzung der Wasserstofftechnologie setzt und so neue Arbeitsplätze schafft.

Parlamentsarbeit ist, gelinde gesagt, „anspruchsvoll“. Andere bezeichnen den Bundestag sogar als Schlangennest. Hand aufs Herz – warum tut man sich das an?

Politik und Hafenarbeit haben mehr gemeinsam, als mancher denkt. Nur wenn man anpackt, kann man etwas bewegen. Meine Motivation ist es, das Leben der Menschen in Findorff, Bremen und Bremerhaven Stück für Stück zu verbessern. Für mich gehört dazu, dass es zukunftsfeste Arbeitsplätze gibt, faire Tariflöhne und gute Arbeitsbedingungen. Ich will für Sicherheit in Zeiten des Wandels sorgen. Denn gerade, wenn es um Veränderungen unserer Lebenswelt geht, brauchen wir einen starken Sozialstaat. Die Bürger:innen müssen sich darauf verlassen können.

Der Bundestag ist, wie viele Parlamente, von Akademikern dominiert. Wie lebt und arbeitet es sich dort als Facharbeiter?

Ich bin im Bundestag in der Tat als Arbeiter ein Exot. Unser Parlament soll der Spiegel der Gesellschaft sein. Der Blick in die Reihen des Bundestages zeichnet ein anderes Bild. Hier sind die Arbeitnehmer:innen in der Minderheit. Davon habe ich mich nicht beeindrucken lassen. Ich habe schnell gelernt, dass man hartnäckig sein muss, um für den Wahlkreis etwas zu erreichen. Das liegt mir, denn ich werde nicht müde, meine Forderungen immer und immer wieder vorzutragen. Beharrlichkeit und gute Ideen führen wie so oft zum Erfolg. Ganz wichtig ist es, vor Ort Menschen zu haben, die sagen, wo die Hilfe des Bundes in Stadt und Land benötigt wird. In den letzten Jahren konnte ich mit den Beteiligten aus Bremen und Bremerhaven erfolgreich einige Ideen gemeinsam umsetzen. Ich bin stolz, wenn der eine oder andere nach den vier Jahren sagt: Besser als gedacht, der Hafenschmidt!

Wir wollen 2045 komplett klimaneutral sein. Kann uns das gelingen und welche Rolle spielt Bremen dabei?

Ich bin überzeugt, dass es uns gelingt, bis 2045 klimaneutral zu sein. Dazu gehört, dass wir beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Stromnetze Tempo machen. Der Wasserstofftechnologie kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Bremen ist geprägt von der Luft- und Raumfahrt, der Hafenwirtschaft, der Lebensmittel-, Automobil- und Stahlindustrie. Mit Hilfe der Wasserstofftechnologie und der bei uns ansässigen Wissenschaft und Forschung wird es uns gelingen, die Industrie klimaneutral umzubauen. Bremen kann Reallabor für diesen Umbau der Industrie sein und zeigen, wie die Transformation sozial und ökologisch gelingt.

Die jetzige Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, dass Bremen/Bremerhaven, Hamburg und Stade ein gemeinsames Wasserstofftechnologiezentrum für Luft- und Schifffahrt bekommen, ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Das Innovations- und Technologiezentrum (ITZ) Nord soll als ein neuartiges Dienstleistungszentrum im künftigen Netzwerk des Deutschen Zentrums für die Mobilität der Zukunft aufgebaut werden und stark anwendungsorientiert arbeiten. Ohne sauberen Wasserstoff in großindustriell hergestelltem Maßstab ist Klimaneutralität nicht zu erreichen. Auch die Luft- und Raumfahrt sowie die Schifffahrt werden ihren Beitrag dazu leisten müssen. Mobilität von morgen muss neu gedacht und klimaneutral werden. Bremen und Bremerhaven übernehmen künftig eine Schlüsselrolle damit Deutschland in den nächsten Jahren führend im Bereich Wasserstofftechnologie wird.

Wenn Du für nur ein Projekt unbegrenzte Geld- und Sachmittel und eine absolute Mehrheit zur Verfügung hättest – was wäre dieses Projekt?

Der Bund muss dem zweitgrößten deutschen Seehafen endlich die Beachtung schenken, die ihm als Leistungsträger für die gesamte Bundesrepublik zusteht. Bremen gibt jährlich enorme Summen für den Betrieb und die Instandhaltung der Hafeninfrastruktur aus. Der Bund muss sich daran zukünftig stärker finanziell beteiligen. Bremen als kleinstes Bundesland kann diese Aufgabe für Gesamtdeutschland nicht alleine stemmen. Das würde den Bremer Haushalt zudem schnell, massiv entlasten und gibt dem Land darum auch wieder Spielräume in anderen wichtigen Politikfeldern.

Der Wahlkreis 55 reicht von Bremerhaven bis Bremen-West; seine Einwohner:innen sind sehr verschieden. Was zeichnet die Menschen in Findorff aus?

Wir alle sind verschieden – das zeichnet uns aus. Natürlich gibt es Unterschiede, denn Findorff ist nicht Blumenthal oder Geestemünde. Aber am Ende sind die Themen ähnlich gelagert. Die Menschen wollen in ihrem Stadtteil gut leben, dazu gehören eine gute Infrastruktur zum Einkaufen, gute Schulen und sichere Straßen. Ich glaube Findorff bietet von all dem sehr viel und die Menschen leben gerne dort.

Welche Sorgen und Nöte der Findorfferinnen und Findorffer erreichen Dich? Wo drückt ihnen der Schuh?

Bezahlbarer Wohnraum für junge Familien und die Parksituation in den Straßen sind regionale Themen, die mir des Öfteren begegnen. Findorff ist ein beliebter Stadtteil, zentral zur City und direkt an der grünen Lunge dem Bürgerpark und doch erfahre ich, dass der ÖPNV-Ausbau und auch die Radwege besser sein könnten. Regionale Themen, an deren Umsetzung ich gerne auf Bundesebene mitarbeiten möchte.

Findorff hat viel zu bieten. Was ist Dein Lieblingsplatz in Findorff?

Mein Lieblingsplatz in Findorff ist der Wochenmarkt. Ich mag es, auf Wochenmärkten einzukaufen – regional und frisch. Und auch auf einen Schnack schau ich hier gerne vorbei. Einen festen Platz in meinem Terminkalender hat der jährliche Besuch der Bremen Classic Motorshow in der Messe Bremen in Findorff.

In welchem Findorffer Restaurant bist Du gerne zu Gast?

Im Port Piet, gern als Zwischenstopp bei einer Motorradtour. Ich kann den Flammkuchen empfehlen und die Aussicht auf den Torfkanal.

In einem Satz: Warum sollte man am 26. September mit beiden Stimmen SPD wählen?

Soziale Politik, die für gute Arbeit, faire Löhne und Sicherheit im Alter sorgt und einen Klimaschutz, der neue Arbeitsplätze schafft, gibt es nur mit einer starken SPD und Olaf Scholz als Bundeskanzler.