Demokratie ist kein Spaziergang – Erklärung des Findorffer Beirates

In Bremen und umzu finden seit Wochen meist unangemeldete Demonstrationen – irreführend „Spaziergänge“ genannt –  gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung statt. Auch in Findorff gab es wiederholt derartige Zusammenkünfte.

Die Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung ist für uns, die Mitglieder und Parteien des Findorffer Beirates, ein hohes Gut und wir setzen uns aktiv und ausdrücklich für diese Rechte einer*s jeden Einzelnen ein!

Allerdings handelt es sich bei diesen „Spaziergängen“ um Kundgebungen, initiiert durch rechtsextremistische, demokratiefeindliche Personen, die  geschichtsverfälschende Inhalte verbreiten. Dabei dient die hier geäußerte Kritik an Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung häufig nur als Vorwand, um Verschwörungsmythen zu verbreiten, während demonstrativ gegen geltende Hygieneregeln verstoßen oder offen und aggressiv die Konfrontation mit Passant*innen, Journalist*innen sowie der Polizei gesucht wird. Dadurch werden alle Beteiligten erheblich gefährdet.

Wir als Findorffer Beirat verurteilen dies auf das Schärfste! Wir sprechen uns entschieden gegen eine derartige Zweckentfremdung und Verharmlosung der Coronapandemie aus. Dies entspricht nicht unserer Auffassung eines demokratischen und fairen Diskurses!

Wir sind überzeugt, dass die wissenschaftlich fundierten, präventiven Maßnahmen – so schwer sie auch wiegen – überwiegend notwendig sind und dem Schutz aller in unserer Gesellschaft dienen. Sie ermöglichen uns, in Kombination mit einer hohen Impfquote, in absehbarer Zeit wieder einen Weg zurück zu mehr Normalität. Wir sind überzeugt, dass der Weg durch die und aus der Pandemie nur solidarisch, rücksichtsvoll und verantwortungsbewusst gelingen kann.

Einstimmig beschlossen am 22. Februar 2022